Ministerpräsident Horst Seehofer ist am 22. Juni 2017 in Begleitung von Staatskanzleiminister Dr. Marcel Huber und Europaministerin Dr. Beate Merk in die Republik Slowenien zu politischen Gesprächen gereist. Er folgte mit diesem Besuch einer Einladung des slowenischen Staatspräsidenten Borut Pahor. Ziel der Reise war es, die bereits seit den 1970er Jahren bestehenden bilateralen Beziehungen weiter auszubauen. Seehofer: „Bayern und Slowenien sind sich freundschaftlich verbunden. Bayern hat sich 1991 aus Überzeugung für die Eigenstaatlichkeit Sloweniens eingesetzt. Heute sind wir Partner in einem vereinten Europa, arbeiten eng zusammen, zum Beispiel in der Europäischen Alpenstrategie.“ Zur Pressemitteilung.

Ministerpräsident Horst Seehofer hat am 21. Juni 2017 am Festakt zum 100-jährigen Bestehen des Landesverbandes Bayern des Deutschen Caritasverbandes in der Jugendkirche im Kirchlichen Zentrum Haidhausen in München teilgenommen. Er bedankte sich für die herausragenden Leistungen der 90.000 hauptberuflichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und der zahlreichen ehrenamtlichen Helfer: „Caritas ist gelebte Menschlichkeit. Und eine starke bayerische Caritas garantiert auch eine starke Nächstenliebe. Das ist der Verdienst der vielen Bürgerinnen und Bürger, die sich Tag für Tag mit Leidenschaft und selbstlosem Engagement für den menschlichen Kern unserer Heimat einsetzen. Dafür ein herzliches Vergelt’s Gott. Die Caritas ist das mitmenschliche Gesicht unserer Gesellschaft, Retter und Engel in der Not.“ Zur Pressemitteilung und zur Rede.

Die Mobilitätssysteme stehen bereits heute vor vielfältigen Herausforderungen der Urbanisierung und Digitalisierung. Bis zum Jahr 2015 werden rund 70 % aller Menschen in Städten leben. Die Zahl der Automobile soll sich bis dahin verdoppeln und könnte die Verkehrssysteme an Kapazitätsgrenzen bringen. Automatisiertes Fahren wäre vielleicht der Schlüssel für einen effizienten, sicheren und umweltverträglichen Verkehr. Zu diesem Thema fand am 21.06.2017 ein parlamentarischer Abend in der Vertretung des Freistaates Bayern bei der Europäischen Union in Kooperation mit der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft statt. mehr

Ministerpräsident Horst Seehofer und Karin Seehofer haben am 20. Juni 2017 zum Empfang für ehrenamtlich tätige Bürgerinnen und Bürger in Oberfranken in das Schloss Thurnau geladen. Das Ehrenzeichen des Bayerischen Ministerpräsidenten wird seit 1994 als ehrende Anerkennung für langjährige hervorragende ehrenamtliche Tätigkeit verliehen. Zum Ehrenzeichen für Verdienste im Ehrenamt.

Ministerpräsident Horst Seehofer hat am 20. Juni 2017 die Sitzung des Ministerrats in Kulmbach/Oberfranken im Rathaus der Stadt Kulmbach geleitet. Im Mittelpunkt der Beratungen des Ministerrats standen Themen des Regierungsbezirks Oberfranken, unter anderem die Entwicklung der Hochschul-, Wissenschafts- und Bildungslandschaft, die Verkehrsinfrastruktur sowie Maßnahmen zur Behördenverlagerung. Zum Bericht aus der Kabinettssitzung vom 20. Juni 2017.

Ministerpräsident Horst Seehofer hat sich am 19. Juni 2017 in ein Kondolenzbuch eingetragen, das die Staatskanzlei anlässlich des Todes von Bundeskanzler a.D. Dr. Helmut Kohl im Prinz-Carl-Palais auslegt. Seehofer: „Helmut Kohl hat Geschichte geschrieben. Er hat unser Vaterland in Frieden und Freiheit vereint und Europa gestaltet. Und er war ein großer Freund des Freistaates Bayern. Sein politisches Lebenswerk bleibt uns Auftrag und Verpflichtung.“ Bundeskanzler a.D. Dr. Helmut Kohl verstarb am 16. Juni 2017 in Ludwigshafen. Bürgerinnen und Bürger können sich von Dienstag, 20. Juni 2017, bis Freitag, 23. Juni 2017, jeweils von 9.00 Uhr bis 17.00 Uhr im Prinz-Carl-Palais in das Kondolenzbuch eintragen. Zur Pressemitteilung zum Tod von Altbundeskanzler H. Kohl, zur Pressemitteilung zum Kondolenzbucheintrag.

Staatsminister Dr. Marcel Huber hat am 10. Juni 2017 im Rahmen des dritten „Tages der Bundeswehr“ die bayerischen Standorte Greding und Penzing besucht. Das Motto des dritten „Tages der Bundeswehr“: „Willkommen Neugier“. Staatsminister Dr. Marcel Huber: „Der Tag der Bundeswehr bietet eine hervorragende Gelegenheit für einen intensiven Austausch zwischen Bevölkerung und Truppe. Als bayerischer Bundeswehrminister nutze ich den Tag auch für ein öffentliches Bekenntnis: Der Freistaat Bayern steht voll und ganz hinter der Bundeswehr.“ An 16 Standorten in ganz Deutschland präsentierte sich die Bundeswehr mit ihren Fähigkeiten, Facetten, Soldaten und zivilen Mitarbeitern. In Bayern nahmen die vier Standorte Greding, Penzing, Füssen und Weiden teil. Zur Pressemitteilung.

Staatsminister Dr. Marcel Huber hat am 9. Juni 2017 das Bierfestival 2017 in Moosburg eröffnet. Das Festival mit rund 5.000 Besuchern fand vom 9. Juni bis 11. Juni 2017 statt.

Die Verringerung der CO₂-Emissionen im Straßenverkehr stellt eines der wichtigsten Ziele der Mobilitätsstrategie der EU dar. Hierzu fand am 7.6.2017 eine Veranstaltung in der Bayerischen Vertretung in Kooperation mit dem „Forum for Mobility & Society“ mit rund 150 Fachleuten statt. Auf die Einführung durch die Europaabgeordnete Adina Vălean folgten die Impulsvorträge von Artur Runge-Metzger, Direktor für Klimastrategie bei der Europäischen Kommission, sowie Peter Mock, Direktor beim „International Council on Clean Transportation“ (ICCT). In der anschließenden Podiumsdiskussion setzten sich Elisabeth Windisch, Analystin vom International Transport Forum, Greg Archer, Direktor bei Transport & Environment, Sigrid de Vries, Generalsekretärin bei CLEPA und Dr. Thomas Becker, Leiter Politik und Außenbeziehungen der BMW Group, kritisch mit dem Thema auseinander. Zum Abschluss fasste der Europaabgeordnete Ismail Ertug die Ergebnisse des Forums Mobilität 2017 zusammen. mehr

Ministerpräsident Horst Seehofer hat am 5. Juni 2017 anlässlich des Festaktes zum 500-jährigen Bestehen des Salzbergwerkes Berchtesgaden dessen Bedeutung für das Berchtesgadener Land und ganz Bayern unterstrichen: „Als ältestes aktives Bergwerk Deutschlands und Touristenmagnet ist das Salzbergwerk Berchtesgaden eine bayerische Institution. Es steht für nachhaltiges Wirtschaften, langfristiges Denken und gelebte unternehmerische Verantwortung.“ Zur Pressemitteilung.

Anlässlich des traditionellen Pfingsttreffens der Sudetendeutschen am 4. Juni 2017 in Augsburg hat Ministerpräsident Horst Seehofer Mut zur Zukunft in Europa gefordert und die Friedensleistung der Sudetendeutschen für Deutschland und Europa hervorgehoben. Ministerpräsident Seehofer: „Europa ist eine große Chance für uns alle. Aber wir Europäer müssen mehr tun. Europa kann nur gelingen, wenn wir selbstbewusst und geschlossen handeln und uns auf unsere gemeinsamen Werte und unser kulturelles Erbe besinnen. Europa braucht Brückenbauer, die fest in ihrer Kultur wurzeln. Dafür und für den Mut zur Zukunft stehen auch die Sudetendeutschen mit ihrem Einsatz für Versöhnung und Völkerverständigung.“ Zur Pressemitteilung.

Ministerpräsident Horst Seehofer hat am 2. Juni 2017 im russischen St. Petersburg das Internationale Wirtschaftsforum St. Petersburg besucht. Er nahm mit Staatspräsident Wladimir Putin an der Unterzeichnung eines Kooperationsabkommens zwischen dem Industriegase- und Anlagenbau-Unternehmen Linde Group und einem russischen Unternehmen teil.

Ministerpräsident Horst Seehofer hat am 4. April 2017 verdiente Bürgerinnen und Bürger in das Museum für historische Maybach-Fahrzeuge in Neumarkt in der Oberpfalz eingeladen.